ams gewinnt Patentgültigkeitsverfahren gegen Melexis; bestehendes Urteil zugunsten ams wegen Patentverletzung durch Melexis vollständig bestätigt

Unterpremstätten, Österreich (21. Mai 2014) - ams (SIX: AMS), ein weltweit führender Anbieter von hochwertigen Sensor- und analogen IC-Lösungen, gibt bekannt, dass ams durch ein letztinstanzliches Urteil gegen Melexis N.V. / SA (Belgien) in dem Patentgültigkeitsverfahren obsiegt hat, das Melexis in Bezug auf das Europäische Patent EP 0 916 074 B1 für magnetbasierte Positionssensorprodukte angestrengt hatte.

Ein kürzlich ergangenes endgültiges Urteil des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe (Deutschland) bestätigt das exklusiv von ams gehaltene Patent und verwirft die Behauptung von Melexis, wonach die zugrundeliegende kontaktlose Positionssensortechnologie nicht patentierbar sei. ams war davon ausgegangen, nach der Berufung gegen die erstinstanzliche Entscheidung des Bundespatentgerichts in München (Deutschland) in der letzten Instanz des Patentierbarkeitsverfahrens die Oberhand zu behalten.

Durch die gegen Melexis gefällte Entscheidung über die Patentierbarkeit wird das bestehende erstinstanzliche Urteil im Patentverletzungsverfahren gegen Melexis N.V. / SA (Belgien) und sein deutsches Tochterunternehmen Melexis GmbH vollumfänglich wiedereingesetzt und bestätigt. Dieses Verfahren bezieht sich auf magnetbasierte Positionssensorprodukte und das Europäische Patent EP 0 916 074 B1 und wurde von ams vor dem Landgericht Düsseldorf (Deutschland) angestrengt. In Folge dessen besteht für Melexis unverändert das Risiko, dass ams auf Basis des gültigen Patentverletzungsurteils finanzieller Schadensersatz wegen Patentverletzung zugesprochen wird.

Bernd Gessner, Executive VP und General Manager der Business Unit Automotive bei ams, betont: „Wir freuen uns außerordentlich über den Entscheid des Bundesgerichtshofs zur Bestätigung unseres Patents, das seit 2003 ausschließlich von ams gehalten wird. Wir investieren sehr viel Zeit, Ressourcen und Finanzmittel, um proprietäre Technologien für unsere Produkte zu entwickeln, und werden unser geistiges Eigentum (IP) auch künftig entschieden gegen Verletzung oder unerlaubte Nutzung verteidigen.“

ams ist der weltweit führende Anbieter von magnetbasierten Sensorlösungen mit hoher Genauigkeit. ams’ umfangreiche Palette an Drehwinkel- und Linearpositionssensoren bietet eine robuste, kontaktlose Positionsbestimmung für unzählige Anwendungen.