Nutzungsbedingungen
1. Anwendungsbereich
1.1 Die Nutzung dieser von der ams-OSRAM AG und/oder ihren Tochtergesellschaften („ams OSRAM“) angebotenen Internet-Seiten („Website“) ist Gegenstand der nachfolgenden Nutzungsbedingungen. Durch die Nutzung der Website erklären Sie Ihr Einverständnis mit den Nutzungsbedingungen.
1.2 In einzelnen Fällen, zum Beispiel im Zusammenhang mit Software und/oder dem Kauf von Produkten und/oder Leistungen, können zusätzliche spezielle Bedingungen („spezielle Bedingungen“) zur Anwendung kommen, die Terms of Trade. Die Bestimmungen der besonderen Bedingungen gelten, falls letztere im Widerspruch zu den vorliegenden Nutzungsbedingungen stehen.
2. Leistungen von ams OSRAM
2.1 ams OSRAM hält auf der Website bestimmte Informationen, ggf. nebst Dokumentation, für Sie bereit. Die Nutzung der auf der Website zur Verfügung gestellten Informationen unterliegt diesen Nutzungsbedingungen.
2.2 ams OSRAM ist berechtigt, den Betrieb der Website jederzeit ganz oder teilweise einzustellen.
3. Geistiges Eigentum an auf der Website veröffentlichten Informationen
3.1 Die auf der Website veröffentlichten Informationen, einschließlich der redaktionellen Materialien, Informationstexte, Dokumentation, Datenbanken, Fotografien, Video- und Audio-Clips, Downloads, Illustrationen, künstlerischen Gestaltungen und andere grafische Elemente, Materialien, Namen, Warenzeichen und Logos, sind Eigentum von ams OSRAM oder Lizenzgebern von ams OSRAM und sind durch nationale und internationale Urheber-, Datenbank-, Marken- und/oder andere gewerbliche Schutzrechte geschützt. Sie werden diese Rechte beachten und insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen, der Dokumentation, noch von Kopien davon entfernen.
3.2 Sie dürfen die Informationen auf der Website nicht systematisch herunterladen, vervielfältigen und/oder verbreiten.
3.3 Die Wort- und Bildmarke ams OSRAM, andere Produktmarken, Abbildungen und Logos identifizieren ams OSRAM-Produkte und sind geschützte Marken von ams OSRAM oder Lizenzgebern von ams OSRAM. Die Benutzung dieser Marken ist nur mit der ausdrücklichen Erlaubnis von ams OSRAM gestattet. Die Benutzung des Namens ams OSRAM zu Zwecken der Identifizierung oder zum Verweis auf Waren oder Dienstleistungen von ams OSRAM, zum Beispiel zum Verweis auf diese Website, ist gestattet.
3.4 Die dargestellten Marken wurden in bestimmten Gebieten angemeldet/eingetragen und gelten nur für die Gebiete und Gerichtsbarkeiten, in denen die Marken angemeldet/gewährt wurden. Insofern impliziert der Verweis auf Marken keine konkrete Aussage zum Markenschutz in allen/mehreren Ländern.
4. Nutzungsrechte an auf der Website veröffentlichten Informationen
4.1 ams OSRAM räumt Ihnen ein nicht ausschließliches, widerrufliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, auf die auf der Website überlassenen Informationen zuzugreifen und diese für persönliche und nicht-gewerbliche Zwecke zu verwenden. Über eine persönliche und nicht-gewerbliche Nutzung hinaus dürfen Sie die auf der Website veröffentlichen Informationen ohne ausdrücklicher Erlaubnis von ams OSRAM nicht verändern, kopieren, vervielfältigen, verkaufen, vermieten, übermitteln, anzeigen, veröffentlichen, lizenzieren, bearbeiten, nutzen, ergänzen oder auf andere Art und Weise verwerten.
4.2 Über die in Ziffer 4.1 eingeräumten Rechte hinaus wird Ihnen weder stillschweigend noch auf sonstige Weise eine Lizenz oder ein Recht an einem Patent, einer Marke oder sonst einem gewerblichen Schutzrecht von ams OSRAM gewährt. Darüber hinaus wird auch keine Lizenz oder ein Recht an einem Urheberrecht oder sonstige Rechte hinsichtlich auf der Website veröffentlichter Informationen gewährt.
5. Ihre Pflichten bei der Nutzung der Website
5.1 Die Nutzung der auf der Website zur Verfügung gestellten Informationen unterliegt diesen Nutzungsbedingungen und eventuell anwendbaren speziellen Bedingungen.
5.2 Sie dürfen bei Nutzung der Website nicht:
• Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen;
• mit Ihrem Nutzungsverhalten gegen diese Nutzungsbedingungen sowie eventuell anwendbare speziellere Bedingungen verstoßen;
• mit Ihrem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
• gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
• Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen oder verändern können, hochladen;
• von ams OSRAM verwendete Server oder Netzwerke schädigen, deaktivieren, überlasten oder in anderer Art und Weise beeinträchtigten;
• sich unerlaubt Zugang zu Accounts, Computersystemen oder Netzwerken, die mit der Website verbunden sind, verschaffen;
• Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen Sie nicht befugt sind, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder
• Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten „Spam“) oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.
5.3 Das Framen der Website ist nicht gestattet.
5.4 ams OSRAM darf den Zugang zur Website jederzeit sperren, insbesondere wenn Sie gegen Ihre Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen verstoßen.
6. Gewährleistung und Haftung
6.1 ams OSRAM ist für die „eigenen Inhalte“ auf der Website, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. ams OSRAM übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der auf der Website befindlichen Inhalte, Informationen, Daten und Materialien. Ferner gibt ams OSRAM keine Erklärungen, Zusicherungen und/oder Garantien hinsichtlich der Nutzung der Website oder einzelner ihrer Bestandteile für einen bestimmen Zweck ab. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise („Links“) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält ams OSRAM insofern „fremde Inhalte“ zur Nutzung bereit. Diese fremden Inhalte wurden bei der erstmaligen Link-Setzung daraufhin überprüft, ob durch sie eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Es ist jedoch nicht auszuschließen, dass die Inhalte im Nachhinein von den jeweiligen Anbietern verändert werden. Sollten Sie der Ansicht sein, dass die verlinkten externen Seiten gegen geltendes Recht verstoßen oder sonst unangemessene Inhalte haben, so teilen Sie uns dies bitte mit.
6.2 ams OSRAM bemüht sich, dass die Website ohne Unterbrechungen verfügbar ist. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt ams OSRAM dafür jedoch keine Gewähr. Insbesondere kann Ihr Zugriff auf die Website gelegentlich unterbrochen oder beschränkt sein, um Anpassungen oder Updates vorzunehmen.
6.3 ams OSRAM übernimmt keine Haftung für direkte oder indirekte Schäden, einschließlich Folgeschäden, die durch die Nutzung von Inhalten, Daten, Materialien oder Informationen auf der Website beim Nutzer entstehen. Dies gilt nicht im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit oder soweit gesetzlich eine weitergehende Haftung zwingend vorgesehen ist.
6.4 Die Informationen auf der Website können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten enthalten, welche im Einzelfall (z. B. aufgrund von Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen. Diese Website ermöglicht keinen Kauf von Produkten. Für den Kauf von Produkten sind ausschließlich die Bedingungen jener Internetseiten anwendbar, auf welchen der Kauf erfolgt. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren.
7. Viren
Obgleich sich ams OSRAM stets bemüht, die Website virenfrei zu halten, garantiert ams OSRAM keine Virenfreiheit. Vor der Nutzung der Website und insbesondere vor dem Herunterladen von Informationen haben Sie zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf der Website, für angemessene und aktuelle Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner zu sorgen.
8. Länderspezifische Anforderungen und Kontaktinformationen
8.1 Die einzelnen Seiten der Website werden von der im Impressum der jeweiligen Einzelseite angegebenen Gesellschaft von ams OSRAM mit ihren Kontaktdaten betrieben und verwaltet.
8.2 Die Seiten berücksichtigen die Anforderungen des jeweiligen Landes, in dem die verantwortliche Gesellschaft ihren Sitz hat. ams OSRAM übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Informationen von der Website auch an Orten außerhalb des betreffenden Landes abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Wenn Nutzer von Orten außerhalb des betreffenden Landes auf die Website zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu Informationen auf der Website aus Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet. In diesem Fall und falls der Nutzer in geschäftliche Beziehungen mit ams OSRAM treten möchte, sollte der Nutzer zu ams OSRAM-Repräsentanten in dem jeweiligen Land Kontakt aufnehmen.
9. Exportkontrolle
Die Ausfuhr bestimmter Informationen kann – z. B. aufgrund ihrer Art oder ihres Verwendungszweckes oder Endverbleibs – der Genehmigungspflicht unterliegen. Der Nutzer wird die für die Informationen einschlägigen anwendbaren Ausfuhrvorschriften, insbesondere der EU bzw. der EU-Mitgliedstaaten sowie der USA strikt beachten. Soweit einschlägig, kennzeichnet ams OSRAM Informationen hinsichtlich der Genehmigungspflichten nach der EU-Ausfuhrliste sowie der US-Commerce Control List.
10. Datenschutz
Personenbezogene Daten, die über diese Website oder in Verbindung mit dieser zur Verfügung gestellt oder erfasst werden, dürfen nur gemäß den datenschutzrechtlichen Bestimmungen und der Datenschutzrichtlinie von ams OSRAM verwendet werden. Die vorliegenden Nutzungsbedingungen unterliegen der auf dieser Website veröffentlichten Datenschutzerklärung und Cookie Policy.
11. Änderungen der Nutzungsbedingungen
11.1 ams OSRAM behält sich das Recht vor, jederzeit Änderungen an den Nutzungsbedingungen oder an speziellen Bedingungen vorzunehmen. Für Ihre Nutzung der Website gelten die Nutzungsbedingungen und speziellen Bedingungen, die bei Ihrer Nutzung der Website in Kraft sind.
11.2 Sollten einzelne Regelungen dieser Nutzungsbedingungen oder der speziellen Bedingungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit im Übrigen unberührt.
12. Nebenabreden, Anwendbares Recht und Gerichtsstand
12.1 Nebenabreden zu diesen Nutzungsbedingungen bedürfen der Schriftform.
12.2 Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Wenn Sie Unternehmer im Sinne des UGB sind, gilt Schiedsgerichtsbarkeit nach der Schiedsgerichtsordnung der Internationalen Handelskammer (ICC) von einem oder mehreren gemäß dieser Ordnung ernannten Schiedsrichtern als vereinbart. Schiedsort ist Wien.
Version: Juni 2022