Osram erzielt wichtigen Sieg im Patentstreit gegen die Lighting Science Group

2020/10/14

Ende April 2019 reichte das US-Unternehmen Lighting Science Group (LSG) bei der Internationalen Handelskommission der USA (ITC) Klage wegen Patentverletzung gegen Osram und weitere Unternehmen der Lichtindustrie ein. In der Klage wurden drei Patente zu LED Packages geltend gemacht. Kürzlich entschied die ITC, dass keines dieser Patente von Osram Produkten verletzt wird.

Bereits im April 2020 stellte die ITC für zwei der drei Patente fest, dass keine Verletzung vorliegt. Mit der jüngsten Entscheidung über das dritte Patent beendet die ITC ihre Untersuchung mit dem Ergebnis, dass die geltend gemachten Ansprüche des dritten Patents ungültig sind und keine Patentverletzung durch Osram vorliegt. LSG konnte ferner die eigene Nutzung des Patentes in den USA nicht nachweisen.

Osram wird auch weiterhin gegen unberechtigte Vorwürfe vorgehen und seine geistigen Eigentumsrechte verteidigen. Das globale High-Tech-Unternehmen mit einer mehr als 100-jährigen Geschichte verfügt weltweit über ein umfangreiches Patentportfolio, davon ein beträchtlicher Anteil in den Vereinigten Staaten. Das Patentportfolio reicht von der Hightech-Halbleitertechnologie, wie LED- oder Laserbeleuchtung, bis hin zu intelligenten und vernetzten Beleuchtungslösungen und -systemen.

 

ÜBER OSRAM

OSRAM, mit Hauptsitz in München, ist ein weltweit führendes Hightech-Unternehmen mit einer über 110-jährigen Geschichte. Die überwiegend halbleiterbasierten Produkte ermöglichen verschiedenste Anwendungen von Virtual Reality bis hin zum autonomen Fahren sowie von Smartphones bis zu vernetzten intelligenten Beleuchtungslösungen in Gebäuden und Städten. OSRAM nutzt die unendlichen Möglichkeiten von Licht, um das Leben von Menschen und Gesellschaften zu verbessern. Mit Innovationen von OSRAM werden wir künftig nicht nur besser sehen, sondern auch besser kommunizieren, uns fortbewegen, arbeiten und leben. OSRAM beschäftigte Ende des Geschäftsjahres 2019 (per 30. September) weltweit rund 23.500 Mitarbeiter und erzielte in diesem Geschäftsjahr einen Umsatz von rund 3,5 Milliarden Euro aus fortgeführten Aktivitäten. Das Unternehmen ist an den Börsen in Frankfurt am Main und München notiert unter der WKN: LED 400 (Börsenkürzel: OSR). Weitere Informationen finden Sie im Internet unter www.osram.de.

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Vorgänge, die in der Zukunft, nicht in der Vergangenheit, liegen. Diese zukunftsgerichteten Aussagen sind erkennbar durch Formulierungen wie "erwarten", "wollen", "antizipieren", "beabsichtigen", "planen", "glauben", "anstreben", "einschätzen", "werden", "vorhersagen" oder ähnliche Begriffe. Solche Aussagen beruhen auf den heutigen Erwartungen und bestimmten Annahmen des OSRAM Managements. Sie unterliegen daher einer Reihe von Risiken und Ungewissheiten. Eine Vielzahl von Faktoren, von denen zahlreiche außerhalb des Einflussbereichs von OSRAM liegen, beeinflusst die Geschäftsaktivitäten, den Erfolg, die Geschäftsstrategie und die Ergebnisse von OSRAM. Diese Faktoren können dazu führen, dass die tatsächlichen Ergebnisse, Erfolge und Leistungen von OSRAM wesentlich von den Angaben zu Ergebnissen, Erfolgen oder Leistungen abweichen, die ausdrücklich oder implizit in den zukunftsgerichteten Aussagen wiedergegeben oder aufgrund früherer Trends erwartet werden. Diese Faktoren beinhalten insbesondere Angelegenheiten, die im Risiko- und Chancenbericht des Geschäftsberichts des OSRAM Licht-Konzerns beschrieben sind, sich aber nicht auf solche beschränken. Sollten sich eines oder mehrere dieser Risiken oder Ungewissheiten realisieren oder sollte es sich erweisen, dass die zugrundeliegenden Annahmen nicht korrekt waren, können die tatsächlichen Ergebnisse, Leistungen und Erfolge von OSRAM wesentlich von denjenigen Ergebnissen abweichen, die in der zukunftsgerichteten Aussage als erwartete, antizipierte, beabsichtigte, geplante, geglaubte, angestrebte, geschätzte oder projizierte Ergebnisse, Leistungen und Erfolge genannt worden sind. OSRAM übernimmt keine Verpflichtung und beabsichtigt auch nicht, diese zukunftsgerichteten Aussagen über gesetzliche Anforderungen hinaus zu aktualisieren oder bei einer anderen als der erwarteten Entwicklung zu korrigieren. Aufgrund von Rundungen ist es möglich, dass sich einzelne Zahlen in diesem und anderen Berichten nicht genau zur angegebenen Summe aufaddieren und dass dargestellte Prozentangaben nicht genau die absoluten Werte widerspiegeln, auf die sie sich beziehen.