ASUS-Tablet mit LED von Unity Opto verletzt Osram-Patent
In einem von der Osram GmbH gegen den taiwanesischen Elektronikkonzern ASUSTek Computer Inc. angestrengten Patentverletzungsverfahren hat Osram in erster Instanz obsiegt. Gegenstand des Verfahrens waren bestimmte weiße Leuchtdioden (LED), die beispielsweise im ASUS-Tablet des Typs Nexus 7 der ersten Generation verbaut sind und die nach Ansicht von Osram das deutsche Patent DE 196 55 185 des Lichtkonzerns verletzen. Das Landgericht Düsseldorf hat ASUS nun zur Unterlassung verurteilt und festgestellt, dass ASUS verpflichtet ist, Osram den sich aus der Patentverletzung ergebenden Schaden zu ersetzen. ASUS hat gegen dieses Urteil Berufung eingelegt. Osram hat die vorläufige Vollstreckung des Urteils gegen Sicherheitsleistung eingeleitet.
ASUS hatte im Verlauf des Verfahrens die Patentverletzung nicht bestritten. Das Landgericht hat auch den Antrag von ASUS abgelehnt, den Rechtsstreit auszusetzen, bis über die von der taiwanesischen Firma Unity Opto Technology Co. Ltd. gegen das Patent beim Bundespatentgericht eingereichte Nichtigkeitsklage entschieden ist. Nach Einschätzung des Landgerichts besteht keine hinreichende Wahrscheinlichkeit für einen Widerruf des Patentes. Eine endgültige Entscheidung im Nichtigkeitsverfahren steht noch aus. Unity Opto ist ein Hersteller der von ASUS verwendeten LED.
Nachdem weder mit ASUS noch mit Unity Opto eine außergerichtliche Einigung erzielt werden konnte, hat Osram zwischenzeitlich drei weitere Patentverletzungsklagen gegen ASUS beim Landgericht Düsseldorf erhoben.
ÜBER OSRAM
OSRAM, mit Hauptsitz in München, ist einer der beiden weltweit führenden Lichthersteller. Mit seinem Portfolio deckt das Unternehmen die gesamte Wertschöpfungskette von Komponenten – einschließlich Lampen, Vorschaltgeräten und optischen Halbleitern wie lichtemittierenden Dioden (LED) – über Leuchten und Licht-Management-Systeme bis hin zu Beleuchtungslösungen ab. OSRAM beschäftigt weltweit rund 34.000 Mitarbeiter und erzielte im Geschäftsjahr 2014 einen Umsatz von über 5,1 Milliarden Euro (jeweils zum 30. September). Im Fokus der Geschäftsaktivitäten steht seit über 100 Jahren das Thema Licht und damit Lebensqualität. Das Unternehmen wurde am 8. Juli 2013 an den Börsen in Frankfurt am Main und München notiert unter der WKN: LED 400 (Börsenkürzel: OSR). Weitere Informationen finden Sie im Internet unter www.osram-group.com/de-DE
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